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Und jedem Ende wohnt ein Zauber inne

Butter bei die Fische: Die Piratenpartei hat es hinter sich. Sie ist zwar nicht tot und es wird sie weitergeben, sie hat sich aber auf eine Weise verändert, die viele (und ich schon lange) nicht mehr mitgehen können oder die Partei auch nur wählen wollen. Ist jetzt eigentlich nicht der Big Deal, Dinge ändern sich, die Welt dreht sich weiter und manchmal merkt man eben, dass der bisherige Verein einfach nicht mehr passt und wendet sich positiveren und angenehmeren Dingen zu.

Neben den politischen Meinungsverschiedenheiten um Konzepte wie beispielsweise demokratische Teilhabe und Meinungsbildung oder soziale Themen wie das BGE ist vor allem der saumäßige und schäbige Umgang mit und untereinander – dem niemand mehr Einhalt gebieten kann, selbst wenn Einzelne dies versucht haben – der inzwischen unheilbare Krebsschaden der Piratenpartei.

Wie auch immer: Nach den Entwicklungen der letzten 18 Monate sein Heil in einer Rettung oder Wiedereroberung der Piratenpartei suchen zu wollen ist, naja, wie soll ich sagen: Wolle Brücke kaufen? Kann man machen, aber das ist dann entweder rettungslos naiv, blanke Notwehr aus der Angst heraus, ansonsten in das kalte Wasser des Neuen springen zu müssen oder man akzeptiert und legitimiert den aktuellen Zustand.

Welche Alternativen hat man denn als jemand, der sich mittlerweile deutlich von der Piratenpartei entfremdet hat, beziehungsweise einsehen muss, dass sie sich weit von einem entfernt hat?

  1. Der Austritt. Klar, das Einfachste. Geht sofort, kostet gerade mal eine E-Mail. Been there, done that (twice), got no t-shirt. Und dann? Irgendwann ist jede Klasse in World of Warcraft auf das Höchstlevel gespielt und der Wunsch, sich irgendwie politisch zu engagieren ist ja dann immer noch da. Schwierig, denn so solo ohne Netzwerk oder Mitstreiter geht nun mal nicht viel.
  2. Der Flügel. Kann man machen, gibts nebenan ja überall. Nur: Nebenan stecken diese Flügel in einer etablierten Struktur des Ausgleichs und Miteinanders zwischen den Plattformen, die es bei Piraten schlicht nicht gibt und wohl auch nie geben wird. Und ein Flügel setzt sich nicht durch, nur weil er nun organisiert ist. Das kann nicht mehr als ein digitales Verdun werden, jeder gewinnt mal 150m in der 1%-Partei um sie danach zu verlieren und noch später zurückzuerobern.
  3. Das Modell „Mia san mia“. Man könnte sich ja stattdessen im vielgeschmähten Berliner Landesverband sammeln und dort die Politik machen, die einem Spaß macht. Aber: Wo es für 10% reichen könnte, werden es vielleicht nur 5%, weil der Rest der Partei auch “Die Berliner” runterzieht. Und wenn es trotzdem für den Einzug reicht, dann ist es plötzlich ein „Erfolg von allen“. Sich ständig vom Rest der Partei abgrenzen zu müssen kostet Unmengen Energie, da kann man mit dem selben Aufwand auch erklären, dass man einen neuen Laden eröffnet hat und der nun wirklich cool ist.
  4. Die Neugründung. Mit allem was man bei Piraten vermisst und ohne alles, was bei Piraten nur Ärger macht. Aber: Man fängt eben wirklich komplett bei Null an. Kein Geld. Unterschriften sammeln. Anstrengend, vielleicht auch komplett aussichtslos – wann hat so eine Abspaltung schon mal geklappt? Andererseits: Viel aussichtsreicher war der Eintritt in eine 0,x%-Partei 2009 ja nun auch nicht. Und was gibts bei einem solchen Versuch zu verlieren? Den guten Piraten-Ruf ja wohl kaum.
  5. Rübermachen. Schauen, welche der vom viel beschworenen Wähler ernstgenommenen Parteien das kleinste Übel für einen ist und lieber den Spatz in der Hand nehmen, statt vergeblich zu versuchen, die tote Taube auf dem Dach wiederzubeleben. Ist sicher unbefriedigend, dann (am Beispiel der Grünen) damit leben zu müssen, dass man in NRW für den JMStV stimmt und eine grüne Bürgermeisterin in Berlin ein Flüchtlingsheim durch 900 Polizisten räumen lässt. Immerhin bekommt man dafür arbeitsfähige Strukturen und einen Umgang, der vermutlich ebenfalls selten total flauschig aber wohl immer noch besser als der bei Piraten ist.

Möglichkeit 6 (“Kaputtschlaaahn”) und 7 (“Weiter so!”) lassen wir mal außen vor. Keine der Optionen ist so wirklich toll. Man hatte ja schließlich gute Gründe, bei Piraten zu sein. Aber bleiben geht halt auch nicht. Und was nun? Zur Flügel-Variante hab ich folgenden Tweet gelesen: „Dann lasst uns mal diesen Flügel gründen um die bestehende Vernetzung cooler Menschen aus der Partei herauszuretten“.

Ein Netzwerk von Menschen, die sich politisch nahestehen und nach dem Absturz der Piratenpartei in die weitgehende Bedeutungslosigkeit weiter in touch sein wollen? Well, count me in. Flügel ist dafür zwar der falsche Begriff, aber die Beziehungen und Bekanntschaften, die sich in mehreren Jahren Piratenpartei gebildet haben, für eine „Nachnutzung” zu zu konservieren, kann ja so nicht schlecht sein.

An anderer Stelle wurde dann noch, eher scherzhaft, vorgeschlagen, zunächst einen Verein zu gründen, der dann eine neue Partei aufbaut. Also so mit vereinsinterner SMV, die Grundsätze, Satzung, Namen und das Logo festlegt. Das ist aber schon echt hart Meta, erstmal ne Struktur zu bauen, die wiederum ne andere Struktur schafft, damit dann dort irgendwann Politik rausfällt.

Die Vereinsidee weiter gedacht führt aber dazu, dass mit einer solchen parteiunabhängigen bzw. -übergreifenden “Mate-Connection” eben genau das oben erwähnte Netzwerk formalisiert und aufgefangen werden kann. Damit könnte man die Beziehungen und Bekanntschaften von der Piratenpartei lösen, sie unabhängig vom weiteren Fortkommen der Piraten weiterleben lassen, sie erweitern und weiter entwickeln.

Dieser Verein könnte – neben der ja trotzdem immer noch möglichen Parteigründung – als überparteilicher ThinkTank ganz klassisch ein Netzwerk Gleichgesinnter verwalten. Treffen und Konferenzen organisieren. Politische Positionen entwickeln. An gesellschaftlichen Debatten teilnehmen oder sie sogar anstoßen. Gesellschaftliche Entwicklungen strukturiert analysieren. Dinge in die Zukunft denken.

Und seine Mitglieder können und sollten dann auch Mitglied von Parteien und ihren Plattformen, NGOs, Vereinen und Verbänden dieser Gesellschaft sein und dort ihre Positionen einbringen. Eine Plattform für politisch Gleichinteressierte, progressiv, zukunftsorientiert, technikpositiv, you get the point.

Keine Partei mit all den damit einhergehenden strukturellen Zwängen, kein parteinaher “Netzpolitik-Only”-Pressemitteilungsverteiler, sondern ein gesellschaftsübergreifendes Netzwerk, dessen Positionen, Gedanken und Ideen über seine Mitglieder wiederum in andere Institutionen einsickern und so die Gesellschaft zum Positiven ändern kann.