in Allgemein

5%-Hürde mal anders

Bei der jüngsten Bundestagswahl sind ja fast sieben Millionen beziehungsweise knapp 16% der abgegebene Stimmen verfallen. Zwei Parteien knapp unter 5%, die Piraten 2,2% und dann noch die üblichen anderen Kleinen. Darauf hin gab und gibt es eine Debatte über die 5%-Hürde.

Das gleiche Thema gibt es auf Europaebene, wo die 5%-Hürde erst durchs BVerfG gekippt und später durch eine 3%-Hürde ersetzt wurde, die auch schon wieder verklagt ist und vielleicht fallen wird. Jetzt gibts die berechtigte Frage, wie man nun auf Bundesebene damit umgeht. Es gibt da verschiedene populäre Ansätze:

  • Hürde abschaffen
  • Hürde auf 3% senken
  • Ersatzstimmen

Ersatzstimmen muss man vielleicht erklären: Ich kann ner zweiten Partei ne Stimme geben. Diese Stimme zählt dann, wenn mein „Erstwunsch“ es dank 5%-Hürde nicht ins Parlament schafft. Find ich alles unterkomplex gedacht. Letzteres ist zu komplizert, zweiteres nur ne andere Willkür und Ersteres will man wohl wirklich nicht wollen.

Ich bin bei Lutz Donnerhacke im Blog auf interessantere Ideen aufmerksam geworden. In einer kleinen Blogreihe betrachtet er zunächst das Ergebnis und macht einen ersten interessanten, aber verbesserungswürdigen Vorschlag, bei dem alle Parteien unter 5% gemeinsam als „Sonstige“ bei der SItzverteilung berücksichtigt werden.

Letztlich ist das aber nur ein impliziter Wegfall der gesamten Hürde. Lutz schlägt weiter zwei iterative Verfahren vor, bei denen am Ende *maximal* 5% der Stimmen verfallen. Über die Anwendung der Verfahren auf die bisherigen Bundestagswahlen kommt er zu dem Fazit, dass dies ein demokratischer und fairer Kompromiss sein könnte.

Ich finde diese Gedankenspiele auf jeden Fall deutlich spannender und konstruktiver als die Debatte darüber, ob man nun mit 3% zufrieden wäre oder nicht und bin geneigt, Lutz‘ Fazit zuzustimmen.